Allgemeines und Geltungsbereich
Allen Lieferungen, Leistungen und Angeboten aus Bestellungen nach dieser
Homepage liegen ausschließlich diese AGB zugrunde; alle Aufträge werden von
der Fa. Creativ Carstyling (Inh. Christian Barz) ausschließlich zu diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen und ausgeführt.
Eventuelle AGB
der Kunden haben keine Gültigkeit; Creativ Carstyling erkennt solche AGB
nicht an, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Abbildungen von Fahrzeugen oder Produkten dienen ausschließlich der
Illustration und weisen nicht auf einen Qualitätsstandard, auf eine Herkunft
oder eine Beziehung zu Automobilmarken oder -herstellern bzw. sonstigen
Produktmarken oder -herstellern hin.
Creativ Carstyling behält sich
technische Änderungen des Liefergegenstandes vor, soweit dadurch die
technische Funktion des Produktes nicht beeinträchtigt wird und dem Kunden
die Änderung zumutbar ist, da wir von unseren Lieferanten abhängig sind.
Ebenso ist Creativ Carstyling zu Teilleistungen berechtigt, soweit diese dem
Kunden zumutbar sind. Diese AGB gelten sowohl für Unternehmer i.S.v. § 14
BGB, wie auch für Verbraucher i.S.v. § 13 BGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung
ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die für Verbraucher geltenden besonderen Bestimmungen sind jeweils gesondert
gekennzeichnet.
Angebot und Vertragsabschluss Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in
Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Angebote bzw. Bestellungen unserer Kunden werden durch schriftliche
Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der bestellten Ware von Creativ
Carstyling angenommen.
Der Kunde ist vor Vertragsabschluss 14 Tage an sein Angebot / seine
Bestellung gebunden.
Diese Frist beginnt mit dem Eingang der Bestellung bei uns. Der
Kunde/Besteller verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§ 151
BGB).
Lieferung, Versand, Gefahrübergang Fracht- und Versandkosten trägt der Besteller/Kunde.
Creativ Carstyling übernimmt die Transportgefahr der Lieferung, allerdings
sind Transportschäden uns und dem Transporteur binnen 24 Stunden nach Erhalt
der Ware anzuzeigen.
Von Creativ Carstyling genannte Liefertermine oder Zeitangaben sind
ungefähre Angaben, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich als
Fixtermine bestätigt. Verzögert sich der Liefertermin trotz sorgfältiger
Auswahl und Abschluss angemessener Verträge durch einen Vorlieferanten, so
verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
Dauert die Lieferverzögerung aufgrund Nichtleistung des Vorlieferanten
länger als acht Wochen seit Eingang der Bestellung des Kunden, so sind beide
Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Ist die Leistung von Creativ Carstyling unmöglich, ohne dass die
Nichtlieferung von Creativ Carstyling zu vertreten ist, z. B. wegen
ausbleibender Leistungen des Vorlieferanten bei Abschluss eines kongruenten
Deckungsgeschäftes, so entfällt der Anspruch des Käufers auf Leistung.
Creativ Carstyling storniert in diesen Fällen die Bestellung, informiert den
Käufer unverzüglich über die Stornierung und zahlt ihm die auf den Kaufpreis
geleisteten Beträge unverzüglich zurück.
Außer in den gesetzlich geregelten Fällen ist dem Käufer eine Warenrückgabe
zur Gutschrift (Kulanzrückgabe) nur nach ausdrücklicher, schriftlicher
Zustimmung von Creativ Carstyling gestattet.
Creativ Carstyling steht in diesem Falle ein Anspruch auf Auslagen- und
Schadenersatz i.H.v. 20% des Warenwertes ohne Mehrwertsteuer, mindestens
jedoch i.H.v. 13,00 EUR zu.
Rücksendungen hat der Käufer in derartigen Fällen auf eigene Kosten und auf
eigene Gefahr vorzunehmen.
Die Kulanzrückgabe kommt nur in Betracht, wenn die zurückzugebende Ware
komplett ist und keinen Schaden aufweist.
Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise auf unserer Homepage oder sonstiger Preislisten sind bindend und
gelten ab Lager inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch
ohne Versicherung, Versand- und Transportkosten.
Solche Kosten, sowie sonstige vereinbarte Nebenleistungen, insbesondere
Transportversicherung, werden zusätzlich berechnet.
Die Kosten für Versicherung, Versand und Transport sind auf unserer Homepage
extra aufgelistet.
Maßgeblich sind jeweils die im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preise,
die der Käufer vor seiner Bestellung mündlich oder schriftlich erfragen, aus
dem Internet oder aus den jeweiligen aktuellen Preislisten entnehmen kann.
Der Kaufpreis ist jeweils sofort mit der Annahme der Bestellung fällig und
ohne Abzug zu leisten.
Die Lieferung erfolgt ausschließlich Zug-um-Zug gegen Barzahlung, gegen
Vorkasse oder durch Nachnahme-Lieferung.
Der Käufer kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen
nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen
Zahlungsaufforderung leistet.
Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt der Kaufgegenstand bis zum
vollständigen Ausgleich des Kaufvertrages zustehenden Forderungen Eigentum
von Creativ Carstyling.
Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt der Kaufgegenstand bis zur
vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsverbindung Eigentum von Creativ Carstyling.
Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu
verkaufen.
Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer
oder Dritten aus der Weiterveräußerung i.H. des Rechnungs-Endbetrages an
Creativ Carstyling ab.
Creativ Carstyling nimmt die Abtretung an. Eine Be-/Verarbeitung oder
Umbildung des Kaufgegenstandes durch den Käufer erfolgt für Creativ
Carstyling, ohne dass deren Eigentum untergeht. Wird der Kaufgegenstand mit
anderen, Creativ Carstyling nicht gehörenden Gegenständen verbunden
(Verarbeitung oder Vermischung), so erwirbt Creativ Carstyling das
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes
zu den anderen verarbeiteten Gegenständen im Zeitpunkt der Verarbeitung.
Mangelhafte Lieferung
Ist der Käufer Unternehmer, so leistet Creativ Carstyling für Mängel der
Ware nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang
der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von
Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
Ansprüche des Käufers wegen mangelhafter Lieferung neuer Kaufgegenstände
verjähren in einem Jahr ab Ablieferung der Kaufsache, wenn der Käufer eine
juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, der bei Abschluss des Vertrages in
Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt.
Ansprüche anderer Käufer (Verbraucher) wegen mangelhafter Lieferung neuer
Kaufgegenstände verjähren in zwei Jahren ab Ablieferung des
Kaufgegenstandes.
Ansprüche des Käufers wegen mangelhafter Lieferung gebrauchter Sachen
verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes.
Weitergehende Ansprüche bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei
Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben unberührt.
Haftung
Der Einbau der von Creativ Carstyling vertriebenen Produkte muss
fachgerecht, am besten durch eine Fachwerkstatt oder durch Montage in
unserem Hause erfolgen.
Creativ Carstyling weist ausdrücklich darauf hin, dass der Einbau und die
Montage der Kaufgegenstände zum Erlöschen der ABE bzw. der Zulassung für das
umgebaute Kfz führen kann.
Es ist ausschließlich Sache des Käufers, sich erforderlichenfalls
unverzüglich um eine ABE, Zulassung oder Begutachtung zu bemühen.
Ohne ABE oder Zulassung nach der StVZO dürfen Kfz nicht im Geltungsbereich
der StVZO geführt und verwendet werden.
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus,
sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder Ansprüche nach dem
Produkthaftungsgesetz berührt sind.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §
312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in
Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von
30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private
Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat
sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen
Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit
tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, angeschlossen. Weitere
Informationen finden
Sie unter www.landbell.de
Gerichtsstand, anwendbares Recht
Für die Rechtsbeziehungen zwischen Creativ Carstyling und dem
Besteller/Kunden kommt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur
Anwendung.
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 01.04.1980 über Verträge über
den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der
Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen
Rechts oder öffentlich rechtlicher Sondervermögen, einschließlich Wechsel-
und Scheckforderungen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von
Creativ Carstyling.
Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
ist.
Im Übrigen gilt bei Ansprüchen von Creativ Carstyling gegenüber dem Käufer
dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, hat dies nicht die Unwirksamkeit der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer Gesamtheit zur Folge.
Der unwirksame Bestandteil ist vielmehr durch die dann geltende gesetzliche
Bestimmung zu ersetzen.
Lieferbarkeitsanzeige
Durch ständige Bestellungen und Lagerausgänge ist die angezeigte
Lieferbarkeit ohne Gewähr.